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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Aha GmbH Trainingszentrum für Aus- und Weiterbildung für Schüler und Erwachsene

§ 1 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Vertrag kommt mit der Anmeldung zu einer Veranstaltung/einem Kurs und der Annahme durch die Aha GmbH zustande. Eine Anmeldung kann schriftlich, persönlich oder per E-Mail erfolgen. Mit Eingang der Anmeldung sind sie verbindlich angemeldet.

(2) Eine gesonderte Anmeldebestätigung erhalten Sie nicht!  Sie erhalten nur eine Benachrichtigung, wenn die von Ihnen gewünschten Veranstaltungen/Kurse aus organisatorischen Gründen nicht stattfinden.

(3) Bloße Ankündigungen von Veranstaltungen sind unverbindlich.

(4) Es gelten auch besondere Anmelde-, Teilnahme-, Kündigungs- und Rücktrittsbedingungen für Lernende auf Vermittlung des Jobcenters,
der Agentur für Arbeit sowie anderer öffentlicher Kostenträger.

§ 2 Zahlungsbedingungen

(1) Der/Die Lernende erhält eine Rechnung über Lehrmittel- und Lehrgangsgebühren, es sei denn, das Jobcenter, die Agentur für Arbeit,       oder ein anderer Hoheitsträger übernimmt die Kosten.

(2) Nachlässe oder Skonti werden grundsätzlich nicht akzeptiert.

§ 3 Trainingsstunden/Unterrichtszeit/Stornierungen

(1) Für Trainingsstunden/Unterrichtszeit, die der/die Lernende wegen Krankheit, Urlaub usw. versäumt, besteht kein Anspruch auf Erstattung der Teilnahmegebühr oder Nachholung des Unterrichts.

(2) Individuelle Trainingsstunden/Einzelunterrichtsstunden können bis zu spätestens zwei Werktage vorher abgesagt oder verschoben werden.
In begründeten Ausnahmefällen ist eine Absage oder Verschiebung aus wichtigem Grund bis zu 24 Stunden vorher möglich.

(3) Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten.

(4) Unterrichtsfreie Zeiten sind gesetzliche Feiertage sowie Sonntage.       Diese Zeiten werden rechtzeitig bekannt gegeben bzw. abgesprochen.

(5) Bei Kinderkursen verpflichten sich die Eltern/Erziehungsberechtigten,
die Kinder unmittelbar nach dem Unterrichtsende vom jeweiligen Unterrichtsort abzuholen.

§ 4 Organisatorische Änderungen

(1) Es besteht kein Anspruch darauf, dass der Kurs/Unterricht von dem/der Ihnen angekündigten UnterstützerIn geleitet wird.

(2) Die Aha GmbH ist berechtigt, aus wichtigem Grund – insbesondere wegen unzureichender Lernendenzahl – bis zu 5 Tage vor Lerndienstleistungsbeginn die Lerndienstleistung abzusagen oder auf einen anderen Termin zu verschieben.

§ 5 Leistungsnachweis

(1) Leistungsnachweis können in der Zentrale der Aha GmbH innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Beendigung der Lerndienstleistung bestellt werden. 

(2) Eine Teilnahmebescheinigung setzt bei einem Kurs die regelmäßige Teilnahme an der Veranstaltung/-sreihe voraus. Regelmäßig ist die Teilnahme, wenn mindestens 80 % der Veranstaltungen einer Veranstaltungsreihe/eines Kurses besucht wurden.

(3) Die Teilnahmebescheinigungen werden ohne Note ausgestellt.

§ 6 Kündigung

(1) Der/Die Lernende bzw. sein/ihr gesetzliche(r) VertreterIn kann den Vertrag mit einer Frist von jeweils 14 Tagen zum Monatsende kündigen.
Die Kündigung muss schriftlich oder in einer kommunikationstechnisch gleichwertigen Form erfolgen.
Die Kündigungsmöglichkeit gilt auch für die Aha GmbH.

(2) Die Aha GmbH behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Nichtzahlung des Kostenbeitrages sowie aus wichtigem Grund vor.
Aus wichtigem Grund kann der/die Lernende ebenfalls außerordentlich kündigen.

(3) Als wichtiger Grund im Sinne des Abs. 2 gelten insbesondere

a)      Kopieren und/oder Entfernen von Software oder Entfernen von Hardwarebestandteilen,

b)      Installieren von Fremdsoftware

c)      Vorsätzliche oder grob fahrlässige Zerstörung von Einrichtungsgegenständen, Unterrichtsmedien- oder materialien,

d)     Verstöße gegen die Hausordnung,

e)      Verbreitung ausländerfeindlicher, nationalistischer/rassistischer Parolen, Schriften und Zeichen,

f)       Das Herunterladen oder Ansehen von Pornographie aus dem Internet oder sonstiger Medien,

g)      Körperliche Angriffe, Tätlichkeiten und Beleidigungen,

h)      Entwendung von Sachen, die im Eigentum der Aha GmbH stehen,

i)        Alkohol- und Drogenkonsum in den Räumen der Aha GmbH

j)        Begehung sonstiger Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in den Räumen der Aha GmbH.

§ 7 Hausordnung/Pflichten der Lernenden

(1) Der/Die Lernende verpflichtet sich, das Inventar pfleglich zu behandeln sowie in den Unterrichtsräumen nicht zu rauchen.

(2) Der/Die Lernende verpflichtet sich, Rücksicht auf die Nachbarschaft der Kursstätten zu nehmen.

(3) Werbung in den Räumen der Aha GmbH ist nicht gestattet.

(4) Bei der Teilnahme an der Lerndienstleistung ist die namentliche Eintragung in die Anwesenheitsliste erforderlich.

(5) Findet die Lerndienstleistung ausnahmsweise in Räumen statt, die nicht zur Aha GmbH gehören, gilt die jeweilige Hausordnung, an dem die Veranstaltung stattfindet.

(1) Die Haftung wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die

1. Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Aha GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Aha GmbH beruhen,
2. Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Aha GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Aha GmbH beruhen,
3. Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten).

(2) Für Unfälle und Unglücksfälle während einer Veranstaltung, auf dem Weg zur und von dem Veranstaltungsort sowie für Diebstahl und den Verlust oder die Beschädigung von Gegenständen jedweder Art übernimmt die Aha GmbH keine Haftung.

(3) Die Teilnahme an Fahrten, Besichtigungen, Exkursionen und Ausflügen etc. erfolgt auf eigene Gefahr.

Ohne Genehmigung darf ausgeteiltes Lehrmaterial nicht vervielfältigt werden. Bandmitschnitte des Unterrichts sind verboten. Auch Fotografieren/Filmen ist im Unterricht und in den Unterrichtsräumen nicht gestattet.

(1) Mit der Anmeldung werden folgende Daten erhoben:

Name, Vorname, Titel, Anschrift, Telefonnummer, Geschlecht, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, besuchte Veranstaltungen sowie Ausbildungsziel. Mit der Anmeldung willigt der/die  Lernende in die Speicherung personenbezogener Daten ein. Datenschutzrechtliche Bestimmungen werden beachtet.

(2) Adressen und Telefonnummern von UnterstützerInnen und Lernenden werden aus Datenschutzgründen ohne Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben.

Es gelten die Geschäftsbedingungen der jeweiligen Vertragspartner.

(1) Als Gerichtsstand wird vereinbart, soweit der Lernende prorogationsfähig ist, das für den Streitwert zuständige Gericht am Sitz der Aha GmbH. Sitz der Aha GmbH ist Krefeld.

(2) Krefeld ist vertraglicher Erfüllungsort, es sei denn aus der Anmeldung ergibt sich ein anderer Erfüllungsort.

(1) Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform; insbesondere bedarf die Änderung dieser Klausel der Schriftform.

(2) UnterstützerInnen sind nicht berechtigt, Zusagen zu machen oder Vertragsbedingungen zu ändern.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nicht Vertragsbestandteil geworden sein oder unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden sind oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil des Vertrages zwischen dem Lernenden  und der Aha GmbH.

Die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit Wirkung vom 01. Juni 2013 in Kraft. Gleichzeitig treten die vorherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen außer kraft.